Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD-Ortsvereins Backnang

Gernot Gruber MdL
Gernot Gruber - Vorsitzender des SPD-Ortsvereins

Pia Täpsi Kleinpeter Armin Dobler
stv. Ortsvereinsvorsitzende:
Pia Täpsi-Kleinpeter und Armin Dobler

Schreiben Sie uns unter gernot.gruber(at)web.de
 
 

MdB und MdL Wahlkampftermine

Wahlkampftermine unseres Landtagsabgeordneten Gernot Gruber finden Sie auf seiner homepage unter www.gernotgruber.de

Veröffentlicht am 12.01.2016

 

Allgemein 125 Jahre SPD Backnang

Einladung zur Festveranstaltung 125 Jahre SPD Backnang. Für Details klicken Sie auf "Mehr".

Veröffentlicht am 13.10.2015

 

Pressemitteilungen Freihandel ja, private Schiedsgerichte: nein!

- Einstimmige Resolution an den Parteivorstand verabschiedet -

Backnangs Sozialdemokraten haben auf ihrer Jahreshauptversammlung eine Resolution zu TTIP, CETA und TiSA gefasst, mit der sie sich an den Parteivorstand auf Bundesebene und an Europaabgeordnete wenden: Freihandel und technische Standardisierungen seien wirtschafts- und friedenspolitisch sinnvoll, allerdings dürften die Handelsströme demokratische Mitspracherechte nicht wegspülen. „Da sind wir beunruhigt“, sagt Armin Dobler, der als stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender die Resolution eingebracht hatte.

 

In ihrer sechs Punkte umfassenden Resolution fordern die Sozialdemokraten eine Mitgliederabstimmung und lehnen privat organisierte Schiedsgerichte zwischen demokratischen Industriestaaten ab, vor denen Konzerne entgangene Gewinne von Staaten einklagen können.

Deutschland hat zwar selbst mit über 100 Ländern (etwa mit China und Polen) Verträge mit Investitionsschutzregeln, in Verträgen mit demokratischen westlichen Industriestaaten setzen Backnangs Sozialdemokraten aber auf bewährte rechtsstaatliche Verfahren.
Die Konzerne dürften nicht mächtiger werden als politische Institutionen. „Sonst diktieren irgendwann die Konzerne den Parlamenten ihre Interessen direkt in die Gesetzbücher“, mahnt die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Pia Täpsi-Kleinpeter. Die Volksvertreter müssten stets in der Lage sein, Belange der Umwelt, Gesundheit oder des Datenschutzes auch am Arbeitsplatz gegen reines Profitdenken durchzusetzen. „Die erreichten Standards in unserem Land und der EU dürfen nicht abgesenkt werden“, unterstreicht der Ortsvereinsvorsitzende Gernot Gruber mit Blick auf TTIP (Abkommen EU – USA) und CETA (Abkommen EU -Kanada). Diese Position vertrete er auch in der SPD-Landtagsfraktion.

Nach einer engagierten Diskussion wurde die Resolution zum noch nicht ratifizierten Ceta-Abkommen, zu den laufenden Verhandlungen mit den USA zu TTIP und den an der Welthandelsorganisation WTO vorbei geführten multilateralen Verhandlungen zur Dienstleistungsfreiheit Tisa von den anwesenden 30 Mitgliedern einstimmig beschlossen. Die SPD hat sich im Bund und auf der Europa-Ebene dafür eingesetzt, dass die Freihandelsabkommen als sogenannte gemischte Abkommen gesehen werden. Staatssekretär Christian Lange geht davon aus, dass sich diese sozialdemokratische Position in der EU durchsetzen wird. Dies würde bedeuten, dass EU-Parlament, EU-Rat und die nationalen Parlamenten den Abkommen zustimmen müssen.
Die Resolution wurde bereits dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und den sozialdemokratischen Europaabgeordneten Bernd Lange (Berichterstatter des EU- Parlaments) und Evelyne Gebhardt aus Künzelsau zugestellt.

Veröffentlicht am 08.03.2015

 

Politik Dr. Dieter Spöri: Ostpolitik

SPD in ostpolitischer Identitätskrise – Anspruch als Volkspartei gefährdet

http://www.blog-der-republik.de/spd-in-ostpolitischer-identitaetskrise-anspruch-als-volkspartei-gefaehrdet/

zur Person: Dr. Dieter Spöri war stv. Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Bundestagsabgeordneter und einst auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Backnang

Veröffentlicht am 05.12.2014

 

Pressemitteilungen Gegen die Beliebigkeit und für die Menschenwürde

Robert Antretter referiert bei der Backnanger SPD über christliche Werte in der Politik

Das Begegnungscafé CaDu im neuen Familienzentrum famfutur war gut gefüllt, als der langjährige Bundestagsabgeordnete und Ehrenvorsitzende der Lebenshilfe Robert Antretter über die Bedeutung  und Aktualität christlicher Werte in der Politik sprach. Eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Backnang. Dessen stellvertretender Vorsitzender Armin Dobler wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass soziale Hilfen - wie sie im famfutur angeboten werden -  in erheblichem Maß in der christlichen Ethik begründet seien. Seit dem Godesberger Programm von 1959 versteht sich die SPD als Volkspartei, die ihre Wurzeln in Christentum und Judentum, Humanismus und Aufklärung hat.

Veröffentlicht am 01.12.2014

 

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25.10.2016, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Backnanger Gespräch mit Edzard Reuter
Backnanger Gespräch mit Edzard Reuter, dem früheren Vorstandsvorsitzenden von Daimler-Benz und Sohn des legendären …

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