Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD-Ortsvereins Backnang

Gernot Gruber MdL
Gernot Gruber - Vorsitzender des SPD-Ortsvereins

Pia Täpsi Kleinpeter Armin Dobler
stv. Ortsvereinsvorsitzende:
Pia Täpsi-Kleinpeter und Armin Dobler

Schreiben Sie uns unter gernot.gruber(at)web.de
 
 

MdB und MdL Wahlkampftermine

Wahlkampftermine unseres Landtagsabgeordneten Gernot Gruber finden Sie auf seiner homepage unter www.gernotgruber.de

Veröffentlicht am 12.01.2016

 

Allgemein 125 Jahre SPD Backnang

Einladung zur Festveranstaltung 125 Jahre SPD Backnang. Für Details klicken Sie auf "Mehr".

Veröffentlicht am 13.10.2015

 

Pressemitteilungen Freihandel ja, private Schiedsgerichte: nein!

- Einstimmige Resolution an den Parteivorstand verabschiedet -

Backnangs Sozialdemokraten haben auf ihrer Jahreshauptversammlung eine Resolution zu TTIP, CETA und TiSA gefasst, mit der sie sich an den Parteivorstand auf Bundesebene und an Europaabgeordnete wenden: Freihandel und technische Standardisierungen seien wirtschafts- und friedenspolitisch sinnvoll, allerdings dürften die Handelsströme demokratische Mitspracherechte nicht wegspülen. „Da sind wir beunruhigt“, sagt Armin Dobler, der als stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender die Resolution eingebracht hatte.

 

In ihrer sechs Punkte umfassenden Resolution fordern die Sozialdemokraten eine Mitgliederabstimmung und lehnen privat organisierte Schiedsgerichte zwischen demokratischen Industriestaaten ab, vor denen Konzerne entgangene Gewinne von Staaten einklagen können.

Deutschland hat zwar selbst mit über 100 Ländern (etwa mit China und Polen) Verträge mit Investitionsschutzregeln, in Verträgen mit demokratischen westlichen Industriestaaten setzen Backnangs Sozialdemokraten aber auf bewährte rechtsstaatliche Verfahren.
Die Konzerne dürften nicht mächtiger werden als politische Institutionen. „Sonst diktieren irgendwann die Konzerne den Parlamenten ihre Interessen direkt in die Gesetzbücher“, mahnt die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Pia Täpsi-Kleinpeter. Die Volksvertreter müssten stets in der Lage sein, Belange der Umwelt, Gesundheit oder des Datenschutzes auch am Arbeitsplatz gegen reines Profitdenken durchzusetzen. „Die erreichten Standards in unserem Land und der EU dürfen nicht abgesenkt werden“, unterstreicht der Ortsvereinsvorsitzende Gernot Gruber mit Blick auf TTIP (Abkommen EU – USA) und CETA (Abkommen EU -Kanada). Diese Position vertrete er auch in der SPD-Landtagsfraktion.

Nach einer engagierten Diskussion wurde die Resolution zum noch nicht ratifizierten Ceta-Abkommen, zu den laufenden Verhandlungen mit den USA zu TTIP und den an der Welthandelsorganisation WTO vorbei geführten multilateralen Verhandlungen zur Dienstleistungsfreiheit Tisa von den anwesenden 30 Mitgliedern einstimmig beschlossen. Die SPD hat sich im Bund und auf der Europa-Ebene dafür eingesetzt, dass die Freihandelsabkommen als sogenannte gemischte Abkommen gesehen werden. Staatssekretär Christian Lange geht davon aus, dass sich diese sozialdemokratische Position in der EU durchsetzen wird. Dies würde bedeuten, dass EU-Parlament, EU-Rat und die nationalen Parlamenten den Abkommen zustimmen müssen.
Die Resolution wurde bereits dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und den sozialdemokratischen Europaabgeordneten Bernd Lange (Berichterstatter des EU- Parlaments) und Evelyne Gebhardt aus Künzelsau zugestellt.

Veröffentlicht am 08.03.2015

 

Politik Dr. Dieter Spöri: Ostpolitik

SPD in ostpolitischer Identitätskrise – Anspruch als Volkspartei gefährdet

http://www.blog-der-republik.de/spd-in-ostpolitischer-identitaetskrise-anspruch-als-volkspartei-gefaehrdet/

zur Person: Dr. Dieter Spöri war stv. Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Bundestagsabgeordneter und einst auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Backnang

Veröffentlicht am 05.12.2014

 

Pressemitteilungen Gegen die Beliebigkeit und für die Menschenwürde

Robert Antretter referiert bei der Backnanger SPD über christliche Werte in der Politik

Das Begegnungscafé CaDu im neuen Familienzentrum famfutur war gut gefüllt, als der langjährige Bundestagsabgeordnete und Ehrenvorsitzende der Lebenshilfe Robert Antretter über die Bedeutung  und Aktualität christlicher Werte in der Politik sprach. Eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Backnang. Dessen stellvertretender Vorsitzender Armin Dobler wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass soziale Hilfen - wie sie im famfutur angeboten werden -  in erheblichem Maß in der christlichen Ethik begründet seien. Seit dem Godesberger Programm von 1959 versteht sich die SPD als Volkspartei, die ihre Wurzeln in Christentum und Judentum, Humanismus und Aufklärung hat.

Veröffentlicht am 01.12.2014

 

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WebsoziInfo-News

30.05.2016 07:42 Ausschreibung des Regine-Hildebrandt-Preises
Einmal im Jahr wird der Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie verliehen. Im Andenken an eine große Sozialdemokratin zeichnen wir Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihre Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und ihr herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement aus. Regine Hildebrandt war die Stimme des Ostens im wiedervereinigten Deutschland. Unermüdlich und ohne Schnörkel hat sie sich

30.05.2016 07:38 Info der Woche: Unser Gesetz zur Integration
Gut ankommen! Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen. Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen. Konkret heißt das: Flüchtlinge, egal welchen Alters, dürfen

24.05.2016 14:56 Flüchtlingsunterkünfte:
 Für menschliche Lebensverhältnisse
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. Der Widerstand der Union sei „in

24.05.2016 14:48 Info der Woche: Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat
Gesundheit geht vor Milch, Getreide, Bier – das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird immer wieder in Lebensmitteln nachgewiesen. Alles ganz harmlos? Die Wissenschaft ist sich nicht einig. Deshalb: im Zweifel für unsere Gesundheit. Die SPD trägt eine erneute Zulassung von Glyphosat für den Einsatz auf unseren Felder und in unseren Gärten nicht mit. Denn … eine Studie

11.05.2016 12:16 Freies WLAN in Deutschland kommt!
Die Sprecher der Gruppe Netzpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion Christian Flisek, Lars Klingbeil und Marcus Held konnten einen Durchbruch bei den Koalitionsgesprächen beim Thema freies WLAN melden. So hat sich die Fraktionen darauf geeinigt, dass es eine Änderung des Telemediengesetzes geben soll und die sogenannte Störerhaftung wegfallen soll. Den ganzen Beitrag können Sie hier lesen…

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Backnanger Gespräch mit Edzard Reuter, dem früheren Vorstandsvorsitzenden von Daimler-Benz und Sohn des legendären …

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